Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 28.06.1994 - 3 Ws 107/94, 3 Ws 116/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,5150
OLG Karlsruhe, 28.06.1994 - 3 Ws 107/94, 3 Ws 116/94 (https://dejure.org/1994,5150)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.06.1994 - 3 Ws 107/94, 3 Ws 116/94 (https://dejure.org/1994,5150)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. Juni 1994 - 3 Ws 107/94, 3 Ws 116/94 (https://dejure.org/1994,5150)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,5150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anrechnung; Untersuchungshaft; Verfahren; Verfahrensidentität; Krankenhaus; Gutachten

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 1032
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Karlsruhe, 21.08.1992 - 3 Ws 115/92

    Verfahrensidentität; Verbindung; Verfahren

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 28.06.1994 - 3 Ws 107/94
    Ob diese Rechtsprechung, die im Schrifttum angegriffen wird (zum Streitstand Senatsbeschluß, MDR 1993, 66 ), auch in Fällen wie dem vorliegenden Anwendung finden muß, in denen beide Verfahren hätten verbunden werden können, kann weiterhin offenbleiben (vgl. Senatsbeschluß a.a.O.,).
  • BGH, 26.06.1997 - StB 30/96

    Anrechnung von verfahrensfremder Untersuchungshaft bei funktionaler

    a) Es liegt nahe, die Voraussetzungen einer solchen (funktionalen) Verfahrenseinheit in den Fällen anzunehmen, in denen eine Einstellung des Verfahrens, für das Untersuchungshaft verbüßt wurde, nach § 154 Abs. 2 StPO im Hinblick auf das mit einer Verurteilung endende Verfahren erfolgt ist (vgl. OLG Schleswig MDR 1980, 70 ; OLG Frankfurt MDR 1981, 69 und StV 1989, 489; OLG Düsseldorf (3. StrS) StV 1994, 549; von OLG Karlsruhe MDR 1993, 66 noch offen gelassen; vgl. auch BVerfG NStZ 1994, 607; Maatz StV 1991, 267, 269), oder bei denen sich eine formal verfahrensfremde vorläufige Freiheitsentziehung auf ein anderes Verfahren in sonstiger Weise verfahrensnützlich ausgewirkt hat (vgl. OLG Karlsruhe MDR 1994, 1032 zu § 81 StPO; insoweit nicht ablehnend OLG Hamm NStZ-RR 1996, 377, 378).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2008 - L 1 KR 320/04
    Der Kläger hatte deswegen auch die Erledigungserklärung des ursprünglichen Rechtsstreits S 2 KR 116/94 vom 14. August 1996 widerrufen.

    Mit Gerichtsbescheid vom 12. Dezember 2000 hat das Sozialgericht (SG) Hildesheim dann festgestellt, dass das Verfahren S 2 KR 116/94 beendet worden sei.

  • BGH, 26.06.1997 - 2 StE 4/92
    Es liegt nahe, die Voraussetzungen einer solchen (funktionalen) Verfahrenseinheit in den Fällen anzunehmen, in denen eine Einstellung des Verfahrens, für das Untersuchungshaft verbüßt wurde, nach § 154 Abs. 2 StPO im Hinblick auf das mit einer Verurteilung endende Verfahren erfolgt ist (vgl. OLG Schleswig MDR 1980, 70 [OLG Schleswig 20.08.1979 - 1 Ws 146/79]; OLG Frankfurt MDR 1981, 69 und StV 1989, 489; OLG Düsseldorf (3. StrS) StV 1994, 549; von OLG Karlsruhe MDR 1993, 66 noch offen gelassen; vgl. auch BVerfG NStZ 1994, 607; Maatz StV 1991, 267, 269), oder bei denen sich eine formal Verfahrensfremde vorläufige Freiheitsentziehung auf ein anderes Verfahren in sonstiger Weise verfahrensnützlich ausgewirkt hat (vgl. OLG Karlsruhe MDR 1994, 1032 [OLG Karlsruhe 28.06.1994 - 3 Ws 107/94] zu § 81 StPO; insoweit nicht ablehnend OLG Hamm NStZ-RR 1996, 377, 378).
  • KG, 19.05.2004 - 5 Ws 134/04

    Anrechnung verfahrensfremder Untersuchungshaft; Nachträgliche Herstellung der

    Ein derartiger Zusammenhang wird in Fällen angenommen, in denen eine Einstellung des Verfahrens, für das Untersuchungshaft verbüßt wurde, nach § 154 Abs. 2 StPO im Hinblick auf ein mit einer Verurteilung endendes Verfahren erfolgt ist (OLG Düsseldorf StV 1994, 549 ff.; OLG Frankfurt MDR 1981, 69 und StV 1989, 489 ff.; OLG Schleswig MDR 1980, 70; KG, Beschlüsse vom 4. Oktober 1996 - 4 Ws 161/96 - und vom 20. März 1992 - 5 Ws 55/92 -), oder bei denen sich eine formal verfahrensfremde vorläufige Freiheitsentziehung auf ein anderes Verfahren in sonstiger Weise verfahrensnützlich ausgewirkt hat (vgl. OLG Karlsruhe MDR 1994, 1032).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.04.1998 - C-185/97

    Coote

    (2) - Urteil vom 13. Juli 1995 in der Rechtssache 116/94 (Slg. 1995, I-2131).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht